Die Unternehmensgruppe

Arbeitsumfeld

Nach dem OÖ Feuer- und Gefahrenpolizeigesetzes ist ein Brandschutzbeauftragter für solche Gebäude erforderlich, von denen auf Grund ihrer Art, Größe, Nutzung oder der dort üblicherweise anzunehmenden größeren Menschenansammlung eine höhere Brandgefahr ausgeht als von anderen Objekten oder in denen auf Grund erschwerter Evakuierungs- und Rettungsbedingungen ein erhöhtes Gefahrenpotential für die sich darin aufhaltenden Menschen in einem Brand gegeben ist.

Konkret versteht man darunter:

  1. Betriebe im Sinn des § 84b Z 1 Gewerbeordnung 1994;
  2. Betriebsbauten und Betriebsanlagen, in denen feuer- und explosionsgefährliche Stoffe in besonders gefahrdrohender Art und Menge erzeugt, gelagert oder bearbeitet werden;
  3. Betriebsbauten, Betriebsanlagen, Verkaufsstätten, Garagen, überdachte Stellplätze oder Parkdecks, die nach baurechtlichen Vorschriften über technische Brandschutzeinrichtungen wie automatische Brandmeldeanlagen, Löschanlagen, Druckbelüftungsanlagen und Ähnliches verfügen müssen;
  4. Gebäude, in denen sich widmungsgemäß mehr als 240 Personen aufhalten;
  5. Gebäude mit einem Fluchtniveau von mehr als 22 m;
  6. Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime sowie andere Gebäude mit vergleichbarer Nutzung, unabhängig von ihrer Personenzahl;
  7. sonstige Gebäude und Anlagen mit erhöhter Brandgefahr, insbesondere Objekte mit erschwerten Evakuierungs- und Rettungsbedingungen und dadurch erhöhtem Gefahrenpotential für die sich darin aufhaltenden Personen im Brandfall, wenn sie auf Grund ihrer Bauweise oder Größe nach baurechtlichen Vorschriften über technische Brandschutzeinrichtungen wie automatische Brandmeldeanlagen, Löschanlagen und Ähnliches verfügen müssten.

Aufgaben

Die Aufgaben des Brandschutzbeauftragten sind im Oö. Feuer- und Gefahrenpolizeigesetz beispielhaft angeführt. Sie umfassen insbesondere:

  • Die Umsetzung des Brandalarm- und des Brandschutzplanes sowie der Brandschutzordnung.
  • Die entsprechende Ausbildung und Unterweisung von Personen, die sich ständig im Gebäude aufhalten, im Brandschutz.
  • Die Durchführung von Eigenkontrollen.

Zusätzlich weist die Arbeitsstättenverordnung dem Brandschutzbeauftragten noch Aufgaben im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Entstehungsbränden, der Evaluierung der Arbeitsstätte und Tätigkeit zur Vorbereitung eines Feuerwehreinsatzes zu. Der Aufgabenbereich des Brandschutzbeauftragten ist zusätzlich in verschiedenen technischen Richtlinien für den Vorbeugenden Brandschutz (TRVB 119, 120, 121) eingehend beschrieben.

 

Rechte & Pflichten

Diese sind im § 43 Absatz 4 der Arbeitsstättenverordnung wie folgt beschrieben:

"Den Brandschutzbeauftragten ist während der Arbeitszeit ausreichend Zeit für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu gewähren und sind alle zu erforderlichen Mittel und Unterlagen zu Verfügung zu stellen. Sie sind mit den nötigen Befugnissen auszustatten."

Die Pflichten des Brandschutzbeauftragten bestehen in der Wahrnehmung der ihm konkret übertragenen Aufgaben. Im Sinne des Dienstnehmerhaftpflichtgesetzes schuldet der Arbeitnehmer jedenfalls eine sorgfältige Wahrnehmung der ihm übertragenen Aufgaben.